Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• EuGH, 21.10.2004 - C-64/02

  HABM / Erpo Möbelwerk

  Auszug aus BPatG, 20.03.2007 - 33 W (pat) 76/05

  Zum einen ist für die Annahme des Schutzhindernisses gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG kein lexikalischer oder sonstiger Nachweis erforderlich, dass die betreffende Angabe bereits im Verkehr bekannt ist oder verwendet wird (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 1027 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT").
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …

  Auszug aus BPatG, 20.03.2007 - 33 W (pat) 76/05

  Kann einer Marke ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden oder handelt es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so ergibt sich daraus ein tatsächlicher Anhalt dafür, dass ihr jegliche Unterscheidungskraft fehlt (vgl. BGH GRUR 2003, 1050, 1051 - Cityservice).
• EuG, 27.02.2002 - T-34/00

  Eurocool Logistik / HABM (EUROCOOL)

  Auszug aus BPatG, 20.03.2007 - 33 W (pat) 76/05

  Darüber hinaus versetze auch die Gesamtbezeichnung den potentiellen Kunden nicht in die Lage, die konkreten Leistungen der Beschwerdeführerin sofort und genau zu identifizieren (unter Verweis auf EuG T-34/00 - EUROCOOL).
• EuG, 12.01.2005 - T-334/03

  Deutsche Post EURO EXPRESS / HABM (EUROPREMIUM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus BPatG, 20.03.2007 - 33 W (pat) 76/05

  Auch der Bestandteil ""seLecT" weise nicht auf konkrete Merkmale der Dienstleistungen hin (unter Verweis auf EuG T-334/03 - EUROPREMIUM).

• BPatG, 21.05.2014 - 28 W (pat) 58/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" - …

  Die Benutzung verschiedener Schriftarten sowie von Groß- und Kleinschreibung zur Herausstellung einzelner Begriffe verbessern zwar als einfache bildliche Hervorhebungsmuster die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück und bleiben nicht prägnant als betriebskennzeichnend in Erinnerung (…vgl. auch BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).
• BPatG, 19.02.2014 - 28 W (pat) 47/12

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" …

  Diese einfachen Gestaltungselemente verbessern zwar die visuelle Wahrnehmung der Wortbestandteile, treten aber aufgrund ihrer Werbeüblichkeit gegenüber dem durch die Wortbestandteile verkörperten Bedeutungsgehalt im Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens zurück (…vgl. BGH a. a. O. - anti Kalk; BPatG 29 W (pat) 167/10 - WOCHEaktuell; 25 W (pat) 68/04 - PRODUCT CONCEPT; 24 W (pat) 268/03 - BEAUTYpur; 33 W (pat) 76/05 - euroselect Immobilienfonds).